Ribbesbütteler Politik beschließt Haushalt

Der Etat wird auf 700.000 Euro gesenkt.

Daniela Burucker

Ribbesbüttel In einer eigens für die Verabschiedung des Haushalts angesetzten Gemeinderatssitzung im Raiffeisengebäude in Vollbüttel wurde der Haushalt für 2021 mit zwei Gegenstimmen beschlossen. Krankheitsbedingt fehlten zwei Ratsmitglieder.

Anlass für die Sonderschicht war die unerwartete Entscheidung der Kommunalaufsicht, die den bereits Anfang März beschlossenen Etat aufgrund eines veranschlagten Kredits von 1,8 Millionen Euro mangels Deckung nicht genehmigt hatte. „Diese Summe war nur für den nicht angestrebten Fall eingestellt, dass wir das geplante Gewerbegebiet als Gemeinde erschließen müssten“, erklärte Bürgermeister Hans-Werner Buske.

In der Neufassung sind statt 1,8 Millionen Euro nur jene 700.000 Euro als Kredit veranschlagt, die durch die Rücklage gedeckt sind. Nachdem der Etat mit der weitaus höheren Kreditaufnahme einstimmig vom Rat beschlossen wurde, war ich sehr überrascht, dass unerwartet erneuter Redebedarf bestand und ich Überzeugungsarbeit leisten musste“, erklärte Buske, der betonte, dass weiterhin alles darangesetzt wird, einen Investor zu finden.

Auch der Antrag an die Samtgemeinde, die Erschließung zu übernehmen, wurde lediglich zurückgestellt. „Egal, was kommt, die Entscheidung trifft dann der Rat.“

Buske berichtete außerdem von Vandalismus am Jugendtreff am Raiffeisengebäude in Vollbüttel. Dort wurde unter anderem der Grill zerstört und der Turm des Kinomuseums beschädigt. Zudem ist das Gelände am Treff massiv mit Glasscherben übersät.

GR 07.04.2021