Ein Wort löst Debatte um Demokratie aus
Kritisch sah Hella Klinge (SPD) bei der Sitzung des Ribbesbütteler Finanzausschusses, dass im Haushaltsplan die Rede von einem Dorfarchiv war. Damit wolle Bürgermeister Hans-Werner Buske den Rat vor vollendete Tatsachen stellen, meinte sie. Dabei gebe es keinerlei Beschluss für die Einrichtung eines Dorfarchives. Der Bauausschuss habe lediglich empfohlen, Mittel für die Sanierung des Obergeschosses im Raiffeisengebäude bereit zu stellen, die Nutzung des fraglichen Raumes aber offen gelassen.
Das Raiffeisengebäude: Die künftige Nutzung des Obergeschosses ist in der Diskussion.Foto: Archiv
„Versuchst du etwa Entscheidungen vorwegzunehmen? Da platzt mir die Hutschnur“, ärgerte sich Klinge. Auch weil Vereinen mit Interesse am Raum mit Verweis aufs geplante Dorfarchiv eine Absage erteilt worden sei, ergänzte sie. Und Torsten Schöne (parteilos) fügte hinzu, dass es ein Unding sei, irgend etwas über den Rat hinweg zu entscheiden: „Hier wird bloß der Schein von Demokratie erweckt.“
Buske erklärte, dass im Obergeschoss des Raiffeisengebäudes noch kein Archiv eingerichtet worden sei. „Da liegen keinerlei Akten in den Schränken“, versicherte er. Auch wenn die Gemeindeverwaltung in Ribbesbüttel inzwischen randvoll mit historischen Dokumenten sei und man dringend ein Archiv benötige. Zudem gab der Bürgermeister zu bedenken, dass man bei einer öffentlichen Nutzung des Obergeschosses durch Vereine einen Notausgang schaffen müsste mit einer kostspieligen und optisch wenig ansprechenden Treppe übers Dach.
Stefan Löbbecke (CDU) wunderte sich, dass „es so ein Drama ist, wie wir den Raum da oben im Haushaltsplan nennen.“ Letztlich einigte man sich darauf, den Raum nicht als Dorfarchiv zu bezeichnen, sondern als Lagerraum. Das hatte zur Folge, dass die vorgesehene Ausgabe von 30 000 Euro nicht mehr im Finanzhaushalt als Investition anfiel, sondern im Ergebnishaushalt als Unterhaltungsmaßnahme. rn
AZ 28.01.2022
