Einheitsgemeinde?


Umwandlung in eine Einheitsgemeinde

Informationen auf der Homepage der Samtgemeinde Isenbüttel
Verfasst durch Claudia Reckel.

Welche Vorteile hätte die Umwandlung der Samtgemeinde Isenbüttel mit ihren vier Mitgliedsgemeinden in eine Einheitsgemeinde? Welche Nachteile könnte diese Neuordnung haben? Fragen, mit denen sich ein Arbeitskreis aus Vertretern des Samtgemeinderates, der Gemeinderäte sowie der Verwaltungen intensiv befasst.

Ein Blick in die Geschichte Niedersachsens zeigt, dass sich die Anzahl der Gemeinden seit 1946 von über 4.000 auf aktuell rd. 1.000 verringert hat. Größtenteils ist dies das Ergebnis der 1971 begonnenen Gebiets- und Verwaltungsreform, in deren Zusammenhang auch die Samtgemeinde Isenbüttel mit ihren 4 Mitgliedsgemeinden Calberlah, Isenbüttel, Ribbesbüttel und Wasbüttel entstanden ist. Wichtiges Ziel dieser Gebietsreform waren mögliche Einsparungen und die Schaffung leistungsfähiger Verwaltungen. Dieses Ziel soll jetzt mit der Umwandlung in eine Einheitsgemeinde wieder aufgegriffen werden.

In heutigen Debatten ist das Thema aktueller denn je. Häufig geht es um die Fusion von Landkreisen oder auch Städten. Die derzeitige Regionsdebatte macht das ganz deutlich. Aber auch bei vielen Gemeinden und Samtgemeinden werden Umstrukturierungsdebatten geführt, so auch in der Samtgemeinde Isenbüttel. In bisher 9 Sitzungen des Arbeitskreises „Zukunft Einheitsgemeinde??“ und seiner Arbeitsgruppen sind seit 2013 ergebnisoffen Vor- und Nachteile diskutiert und neutrale Empfehlungen für eine versachlichte Diskussion erarbeitet worden.

Samtgemeinden mit ihren Mitgliedsgemeinden bieten politische Nähe und Bürgerbeteiligung vor Ort, das ist unbestritten. Aber diese Form der Demokratie und kommunaler Selbstverwaltung ist zeitaufwendig und erfordert ein hohes ehrenamtliches Engagement. Bereits seit langem machen Parteien darauf aufmerksam, ihre Wahllisten für die Samtgemeinderäte und die Gemeinderäte kaum noch besetzen zu können. Ehrenamtliche Mandatsträger sind vielfach nicht mehr in der Lage, die zeitlichen Belastungen aus dem Ehrenamt leistbar zu gestalten. Derzeit tagen 29 Gremien der Samtgemeinde und ihrer Mitgliedsgemeinden regelmäßig in 130 Sitzungen im Jahr. Durch eine Umwandlung
würden 13 Gremien rd. 82 Sitzungen bestreiten.

Samtgemeinden mit ihren Mitgliedsgemeinden müssen sich immer wieder fragen lassen, ob sie nicht zu hohe Verwaltungskosten produzieren. Könnte man mit einer Einheitsgemeinde nicht günstiger handeln? Fest steht: Mit der Umwandlung in eine Einheitsgemeinde fallen die Kosten für Sitzungsgelder und Aufwandsentschädigungen um rd. 35.000,- € niedriger aus. Und die Personalkosten für den Sitzungsdienst verringern sich ebenfalls deutlich. Auch die Aufstellung von nur noch einem Haushaltsplan statt bisher 5 führt zu Einsparungen von rund 20.000,00 € im Jahr.

Einheitsgemeinde Die Errichtung einer Einheitsgemeinde bietet vor allem aber die Chance, für die Einwohnerinnen und Einwohner erhebliche Verbesserungen im Sinne einer dienstleistungs- und zukunftsorientierten modernen Verwaltung zu schaffen. Die Samtgemeindeverwaltung in Isenbüttel ist bereits seit ihrer Gründung im Jahr 1974 Dienstleister für die Bevölkerung. An-, Um- und Abmeldungen des Wohnsitzes, Ausstellung von Pässen und Ausweisen, das Standesamtswesen, Kindergartenangelegenheiten, das Feuerwehrwesen, die Schulträgerschaft für die Grundschulen und die Oberschule, das Finanz- und Kassenwesen usw.; in allen Aufgabenbereichen ist die Samtgemeinde bereits jetzt Ansprechpartner für alle Einwohnerinnen und Einwohner.

Mit der Umstrukturierung zu einer Einheitsgemeinde werden Leistungen der Samtgemeinde mit dem Leistungsangebot der bisherigen Gemeindebüros gebündelt und zu einem familienfreundlichen Serviceangebot an einer zentralen Anlaufstelle im Rathaus Isenbüttel entwickelt. Ein Ansprechpartner für alle gemeindlichen Dienstleistungen. Vor Ort werden in den bisherigen Gemeindebüros Sprechzeiten angeboten soweit der Bedarf dafür vorhanden ist. Für Menschen mit eingeschränkter Beweglichkeit könnte ein Angebot „Aufsuchender Verwaltungsarbeit“ viele Probleme lösen. Der weitere Ausbau der Internetplattform, die alle relevanten Serviceangebote abrufbar und tagaktuell für alle Einwohnerinnen und Einwohner zur Verfügung stellt und Möglichkeiten zur Kommunikation mit der Verwaltung bietet, runden das Leistungsangebot ab.

Über die Fragestellungen hierzu sollen die Ratsmitglieder in den 4 Gemeinderäten sowie im Samtgemeinderat nicht allein entscheiden. Die Thematik „Samtgemeinde oder Einheitsgemeinde“ betrifft alle. Gehen in einer Einheitsgemeinde Ehrenamt, Identität, Bürgernähe oder demokratische Einflüsse verloren? Bringt eine Einheitsgemeinde Kosten- und Verwaltungsentlastungen und mehr kommunale Wettbewerbsstärke? Werden sich die Dienstleistungen für alle Einwohnerinnen und Einwohner verändern/verbessern oder Steuern und kommunale Abgaben verändert? Werden kommunale Einrichtungen auf den Prüfstand gestellt? Das sind nur einige Fragen, die in diesem Zusammenhang immer wieder gestellt werden. Damit sich die Bürgerinnen und Bürger ein eigenes Bild machen können, finden in unseren Mitgliedsgemeinden Informationsveranstaltungen statt, die die jeweiligen Gemeinden gemeinsam mit der Samtgemeinde ausrichten.

Uns ist bewusst, dass Weichenstellungen für Jahrzehnte vorgenommen werden. Wir möchten Sie, umfassend über die Gründe dieses Prüfungsprozesses informieren. Die aktuellen Strukturen unserer Samtgemeinde sollen dargestellt, aber auch Möglichkeiten zur Optimierung unserer Samtgemeinde und ihrer Mitgliedsgemeinden vorgestellt werden. Insbesondere aber interessieren uns Ihre Meinungen, Einschätzungen und Vorschläge! Deshalb unsere herzliche Bitte: Besuchen Sie unsere Informationsveranstaltungen!